Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Kaufmann Treppen GmbH

Stand 01/2017


1. Allgemeines
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle rechtsverbindlichen Erklärungen über Werklieferungen und -leistungen von Kaufmann Treppen GmbH gegenüber ihren Auftraggebern. Auftraggeber im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.2. Bei voneinander abweichenden Geschäftsbedingungen finden allein die AGB von Kaufmann Treppen GmbH Anwendung.
1.3. Abweichungen von sowie Ergänzungen zu diesen AGB sind möglich; diese bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform.


2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Die Angebote von Kaufmann Treppen GmbH sind stets freibleibend und  unverbindlich, es sei denn, dass diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
2.2. Vertragsgrundlage ist die von Kaufmann Treppen GmbH erstellte  Auftragsbestätigung. Durch Auftragserteilung, welche mindestens der Textform bedarf, erkennt der Auftraggeber die Auftragsbestätigung sowie diese AGB an.
2.3. Soweit der Auftraggeber Änderungen des bestätigten Auftrags wünscht, werden diese erst durch entsprechende Bestätigung von Kaufmann Treppen GmbH Vertragsinhalt. Im Falle derartiger Änderungen ist Kaufmann Treppen GmbH an die Preise der ursprünglichen Bestellung auch in deren beizubehaltenden Anteilen nicht mehr gebunden. Es findet vielmehr eine gänzliche Neukalkulation der Preise durch Kaufmann Treppen GmbH statt.
2.4. Änderungen im Design sind Kaufmann Treppen GmbH aufgrund technischer und baulicher Notwendigkeiten jederzeit vorbehalten.
2.5. Abweichend von § 649 BGB kann ein Unternehmer einen mit Kaufmann Treppen GmbH geschlossenen Vertrag nur aus wichtigem Grund kündigen.


3. Preise/Zahlungsbedingungen
3.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen gegenüber Kaufmann Treppen GmbH grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung fällig. Auszahlungsverluste, die durch Kosten und Gebühren des Zahlungsverkehrs entstehen, trägt der Auftraggeber. Soweit Kaufmann Treppen GmbH eine Freistellungsbescheinigung gem. § 48 Abs. 2 Satz 1 EStG vorlegt, ist der Auftraggeber zur Zahlung ohne Vorsteuerabzug berechtigt.
3.2. Zahlungen haben lediglich in bar oder per Überweisung jeweils auf Kosten des Auftraggebers zu erfolgen. Kaufmann Treppen GmbH behält sich vor, im Falle nicht unerheblicher Vorleistungen entsprechende Vorauszahlungen zu beanspruchen bzw. jeweils nach Teillieferungen abzurechnen.
3.3. Soweit bei Treppen eine Montage nicht vereinbart wurde, akzeptiert Kaufmann Treppen GmbH abweichend von 3.2. ausschließlich Überweisung vor Abholung oder Barzahlung bei Abholung.
3.4. Eine Abtretung von Forderungen bedarf der Zustimmung von Kaufmann Treppen GmbH.


4. Lieferung/Bereitstellung
4.1. Kaufmann Treppen GmbH teilt dem Auftraggeber nach dessen Bestätigung der Auftragsbestätigung die für die Übergabe/Montage anvisierte Kalenderwoche mit. Spätestens in der dieser Woche vorhergehenden Kalenderwoche konkretisiert Kaufmann Treppen GmbH diesen Termin auf ein genaues Datum innerhalb der genannten Kalenderwoche. Kaufmann Treppen GmbH ist berechtigt, das konkretisierte Datum, sofern erforderlich, bis zu zwei Werktage vor Erreichen dieses Datums einmalig in angemessenem Umfang – auch auf einen Termin außerhalb der zuvor konkretisierten Kalenderwoche - zu verschieben. Soweit möglich, berücksichtigt Kaufmann Treppen GmbH rechtzeitig mitgeteilte Wunschtermine des Auftraggebers.


5. Haftung/Gewährleistung
5.1. Der Auftraggeber nimmt die bereitgestellte/eingebaute Ware unverzüglich, jedenfalls aber vor Benutzung durch Dritte, z. B. weitere Gewerke, ab und zeigt etwaige Mängel mindestens in Textform unverzüglich gegenüber Kaufmann Treppen GmbH an.
5.2. Soweit der Auftraggeber den Zustand der bereitgestellten/eingebauten Ware nicht unverzüglich gegenüber Kaufmann Treppen GmbH rügt, gilt die Ware mit Benutzung, spätestens mit Ablauf des sechsten auf die Übergabe/den Einbau folgenden Werktages als abgenommen. Ebenso gilt die vorbehaltlose (Teil-)Zahlung als entsprechende Abnahme.
5.3. Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen in Bezug auf Farbe, Struktur (Maserung) u. ä., insbesondere bei Nachbestellungen, stellen keine Mängel dar, soweit diese in der Natur der verwendeten Hölzer liegen und üblich sind.
5.4. Die Mängelhaftung von Kaufmann Treppen GmbH erlischt insoweit, als der Auftraggeber oder ein Dritter ohne Zustimmung von Kaufmann Treppen GmbH selbständig Veränderungen oder Instandsetzungen an der  gelieferten/bereitgestellten Ware vornimmt oder vornehmen lässt.


6. Haftungsbeschränkungen/Schadensersatz
6.1. Bei leicht fahrlässig herbeigeführten Schäden beschränkt sich die Haftung von Kaufmann Treppen GmbH auf den nach Art und Umfang vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Unternehmern haftet Kaufmann Treppen GmbH bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher vertraglicher Pflichten dagegen nicht.
6.2. Andere Schadensersatzansprüche des Auftraggebers als solche wegen eines Mangels verjähren in Abweichung von § 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB in 5 Jahren.


7. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
7.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Kaufmann Treppen GmbH.


8. Unwirksamkeit einzelner Regelungen
8.1. Sollte eine Regelung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so beeinträchtigt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Eine unwirksame Bestimmung ist, soweit rechtlich zulässig, durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ungültigen Bestimmung am nächsten kommt.